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Leitlinien

für

"UNSER Landsberg 2035 -
GEmeinsam zukunft gestalten

(Entwurf 09 - Stand: 11.07.2018 - zur Stadtratssitzung am 25.07.2018)

 

 

Finden Sie hier die Leitlinien zum Download!

 

 

1.  Die Stadt Landsberg am Lech hat im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, In­stitutionen und Unternehmen die Gesamtstrategie „UNSER LANDSBERG 2035“ entwickelt und setzt dies gemeinsam um. Dies soll mit dem Slogan „GEMEINSAM ZUKUNFT GESTAL­TEN“ zum Ausdruck gebracht werden.

 

2.  Unsere Strategie ist nicht nur eine Reaktion auf neue Herausforderungen, sondern bedeutet in erster Linie vorausschauende Gestaltung unserer Stadt für das 21. Jahrhundert. Es geht bei der Strategie um den Gesamtblick und um ganzheitliche Problemlösungen. Unsere Maßstäbe sind Gemeinwohl, Bürgerzufriedenheit, Transparenz und Nachhaltigkeit.

 

3.  Jede Generation muss ihre Probleme selbst lösen und darf sie nicht kommenden Generatio­nen aufbürden. Die heutige Generation muss zugleich Vorsorge für absehbare zukünftige Be­lastungen treffen (Generationengerechtigkeit). Die Kommunale Gesamtstrategie bildet hierfür die Rahmenbedingungen und Zielsetzungen.

 

4.  „UNSER LANDSERG 2035“ hat auf den vorhergehenden Gutachten und Fachplanungen auf­gebaut und erfüllt ergänzend die Funktionen eines ISEKs. Sie ist Grundlage für den neuen Flächennutzungsplan und die Dorfentwicklungen.

 

5.  Wir wollen eine bürgerfreundliche Stadt sein. Eine Leitidee ist dabei das solidarische Miteinander, die Mitverantwortung durch die Bürgerschaft und das verantwortungsbewusste Zusammenwirken der Akteure in Politik, Verwaltung sowie aller Bürgerinnen und Bürger. Das Miteinander setzt neue Kräfte frei und findet kreative Lösungen für die Bearbeitung aktueller und zukünftiger Herausforderungen. Das freiwillige Engagement der Bürgerinnen und Bürger wird dadurch aktiviert und unterstützt.

 

6.  Landsberg am Lech ist eine traditionsbewusste Stadt. Wir wollen unsere gewachsene Identität als Landsberger stärken und das vielfältige Gemeinschaftsleben in den Stadtvierteln und Ortsteilen bewahren. Die Ortsteile Ellighofen, Erpfting, Pitzling und Reisch haben  als Teil der Stadt eine eigene Dorfentwicklung gestartet. Dies wollen wir bis 2035 im Rahmen der finanzi­ellen Möglichkeiten umsetzen. Ziel ist die Sicherung und die Weiterentwicklung der typischen Dorfstrukturen und Weiler.


7.  „UNSER LANDSBERG 2035“ zielt auf eine nachhaltige Stadtentwicklung. Wir orientieren uns bei der Verankerung der Nachhaltigkeit an der nationalen und bayerischen Nachhaltigkeits­strategie, der „2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung“, der UN HABITAT III sowie der LEIPZIG CHARTA der nachhaltigen europäischen Stadt und ähnlicher Erklärungen.

 

8.  Qualifizierte und breite Bürgerbeteiligung

Planungsprojekte, Initiativen und die Gesamtstrategie sind nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern umsetzbar. Die Stadt Landsberg am Lech wird mit allen Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Vereinen, Verbänden, Unternehmen und Institutionen „Landsberg 2035“ weiterentwickeln und sie bei wichtigen Planungsprojekten – unter Berücksichtigung der Planungshoheit – einbinden. Hierzu setzen wir als bürgerfreundliche Kommune geeignete Betei­ligungsformate und Methoden ein, wie z.B. aufsuchende Beteiligung und  Betroffen­heitsbeteiligung. Das Beteiligungsformat wird bei größeren Vorhaben vom Stadtrat beschlos­sen.

Kindern und Jugendlichen eine Stimme geben

Kinder und Jugendliche sind an allen sie betreffenden Angelegenheiten zu beteiligen. Wir set­zen uns aktiv für eine breit angelegte Kinder- und Jugendbeteiligung in Landsberg am Lech ein und haben mit dem neuen Konzept der “offenen Beteiligungsform“ für Jugendliche und durch den Jugendbeirat eine Plattform geschaffen, diese zu verwirklichen.

 

 

 

Grundsätze und Leitlinien für die Umsetzung

Mit „UNSER LANDSBERG 2035“ wollen wir langfristig die Zukunftsfähigkeit, Lebensqualität und die finanziellen Handlungsmöglichkeiten unserer Stadt sichern. Die Ziele sind Maßstab für das Verwaltungshandeln und für die Stadtratsbeschlüsse. Wir verwirklichen unsere Ziele unter der Berücksichtigung der Gerechtigkeit zwischen den Generationen, der Leistungsfähigkeit der Ver­waltung (Mitarbeiterzufriedenheit) und einer nachhaltigen Finanzwirtschaft, die zukünftige Be­weglichkeit gewährleistet. Insgesamt dient dies der Verbesserung der Gesamtsteuerung der Stadtentwicklung.

 

Wir orientieren uns bei der Umsetzung bis 2035 an folgenden Leitlinien:

 

Zielvereinbarungen

Die Ziele der Handlungsfelder und Dörfer sind Grundlage und Maßstab für sämtliche Planungen,  künftige Fachplanungen und Haushaltsberatungen. Wir prüfen jährlich unsere Zielerreichung sowie die Umsetzung von Projekten und Maßnahmen in einem Steuerungskreislauf. Die Ziele sind jährlich, zusammen mit der Zielvereinbarung, zwischen Stadtrat und Verwaltung fortzu­schreiben und anzupassen.

 

Kooperative Steuerung

Die erfolgreiche Umsetzung von Landsberg 2035 kann nicht alleine durch Verwaltung und Stadt­rat erfolgen; hier sind auch Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Institutionen der Stadtgesellschaft gefordert.

Zahlreiche Ziele liegen in Verantwortung des Landratsamts. Die Umsetzung der Gesamtstrategie baut auf Fachplanungen des Landkreises Landsberg am Lech auf. Um hier einen gezielten Mit­teleinsatz für die Umsetzung der Ziele der Stadt sicherzustellen, bedarf es einer kooperativen Steuerung mit dem Landkreis durch Vereinbarungen und Abstimmungen der einzelnen Fachbe­reiche.

 

Mitarbeiterbeteiligung

Landsberg 2035 lässt sich nur durch qualifizierte Mitarbeiterbeteiligung umsetzen. Das Verwal­tungsleitbild wird hierzu entsprechend angepasst. Wir werden unsere Mitarbeiterinnen und Mitar­beiter über die Kommunale Gesamtstrategie und die damit verbundenen neuen Abläufe informie­ren und sie bei der Umsetzung unterstützen. Durch eine gezielte Ressourcen- und Aufgabenpla­nung (angemessene Personalressourcen) für neue Maßnahmen soll die Mitarbeiterzufriedenheit sichergestellt werden. Durch eine zukunftsweisende, digitale Verwaltung (E-Governance) soll die Verwaltung zukünftig entlastet werden.

 

Beschlussvorlagen

Die Beschlussvorlagen für die Stadtratssitzungen werden hinsichtlich der Übereinstimmung mit der Kommunalen Gesamtstrategie überprüft. Dies erfolgt durch den jeweiligen Verfasser; zusätz­lich findet eine zentrale Kontrolle statt. Die Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse müssen einen Vermerk enthalten, ob diese mit der Gesamtstrategie übereinstimmen oder nicht.

 

Berichterstattung und Controlling

Dem Stadtrat ist jährlich zu berichten; in den darauffolgenden Jahren soll zusätzlich auch Be­richterstattung vierteljährlich erfolgen. Die Berichterstattung und die Umsetzung von Landsberg 2035 (Ziele, Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung, Projekt- und Maßnahmenumsetzung, etc.) werden ggf. mittels einer geeigneten Software unterstützt.      

Den jeweiligen Fachausschüssen sind die Berichte vor der Befassung im Stadtrat vorzulegen. Die Umsetzungsergebnisse und Berichte sind öffentlich zu kommunizieren.

 

Neue Haushaltsplanung und Koordination

Die technischen Details für die Umsetzung und Vorgehenswiese werden bis Ende 2018 erstellt, die Grundsätze und Leitlinien nach einer Erprobungsphase bis Ende 2019 endgültig festge­schrieben. Für die Umsetzung von Projekten und Maßnahmen, insbesondere von Innovations­projekten soll eine systematische Prüfung von Fördermöglichkeiten seitens der Verwaltung erfol­gen. Förderprojekte haben eine besondere Priorität bei der Mittelverteilung.  Die Leitlinien und ggf. technischen Details werden in den entsprechenden Satzungen integriert.

 

Verfahrensvorschlag zur Vorgehensweise der neuen Haushaltsplanung (auf Basis der Grundsätze KGSt) – wird verwaltungsintern und in der Lenkungskreissitzung noch abge­stimmt.

1.    Der Orientierungsrahmen für die Aufstellung des Haushalts ist die beschlossene Ge­samtstrategie. Die Verbindung der Ziele mit den dafür bereitzustellenden Ressourcen ist die Grundlage für die strategische Steuerung.

 

2.    Zu Beginn des Planungsprozesses fasst der Rat den Eckdatenbeschluss. Dieser wird in fol­genden Fachaus
       schüssen vorberaten:

 

  •  Bildungs- und Sozialausschuss
  •  Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  •  Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung
  •  Ausschuss für Kultur und Freizeit (neu zu bildender Ausschuss)
  •  Ausschuss für Mobilität und Umwelt (neu zu bildender Ausschuss)
  •  Steuerungskreis Dorfentwicklung (neu zu bilden)

      Die Geschäftsordnung des Stadtrates (§§ 7 und 9) ist  im Hinblick auf die (neu zu bilden­den)  Ausschüsse anzu
     passen.

     Weitere Funktionen der Ausschüsse sind die Fortschreibung der Ziele und Projekte des jeweiligen Handlungs
     feldes, die Kennzahlenabstimmung, die Operationalisierung, koope­rative Steuerung und die Überprüfung der
     Zielerreichung. Zur fachlichen Unterstützung können punktuell Experten eingeladen werden.

     Zusammen mit dem Eckdatenbeschluss werden die operativen Ziele der Kommune und die Kennzahlen, an
     denen die Umsetzung gemessen werden soll, transparent gemacht.

 

3.    Aufgrund des Eckdatenbeschlusses legt die Abteilungsleiterkonferenz im Rahmen einer konkretisierten Eckwertevorgabe den Verteilungsschlüssel der zur Verfügung stehenden Finanzmasse für die Teilhaushalte fest. Die für die Teilhaushalte verantwortlichen Abtei­lungsleiter machen mit der Haushaltsaufstellung ihre Budgetvorschläge.

 

4.    Der Haushalt wird nach dem üblichen Verfahren in den Verwaltungs- und Finanzausschuss­sitzungen vorberaten und in einer Stadtratssitzung beschlossen.

 

5.    Mit Beginn des Haushaltsjahres findet der Vollzug des Haushaltsplans statt. Die Abteilungs­leiter steuern die Bewirtschaftung über seine Referate- und Mitarbeiter, die für die jeweiligen Teilhaushalte, Produkte und Projekte verantwortlich sind. Das Controlling unterstützt bei der Steuerung.

 

6.    Zum Jahresschluss wird ein Bericht erstellt, in dem die Entwicklung des Gesamthaushal­tes sowie der Stand der Strategieumsetzung dokumentiert wird.